Wer behält Herkules oder …

existiert eine Rechtsgrundlage für die Umgangsregelung von Hunden?

Greta und Gunnar Gruber sind bis zu ihrer Scheidung 14 Jahre verheiratet. Die ganze Liebe und Fürsorge des kinderlosen Ehepaares gilt ihrem acht Jahre alten Zwergpinscher namens Herkules. Im Rahmen des Scheidungsverfahrens können sich die Eheleute über alle anstehenden Fragen einigen, nur nicht darüber … Wer behält Herkules nach der Scheidung? Das Familiengericht weißt schließlich […]

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Wahre Vaterschaft vs. falsche Vaterschaft: Chancen auf Regresszahlung

Wie sieht's aus mit der Rückzahlung des Kindesunterhalts?

Paul Müller und Anna Müller sind verheiratet. Aus ihrer Ehe geht im Mai 1975 der Sohn Michael Müller hervor. Ihre Ehe wird 1988 geschieden. Im Rahmen einer notariellen Scheidungsvereinbarung verpflichtet sich Paul Müller, für den bei der Mutter lebenden Sohn Kindesunterhalt in Höhe von 400,00 DM monatlich zu bezahlen. Ende 2014 kommen Michael Müller Zweifel […]

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Die gefährliche Schenkung …

oder warum es besser sein kann, nicht auf Ihr Wohnrecht zu verzichten.

1995 überträgt die Mutter von Diana Keller ihrer Tochter das Eigentum an ihrem Hausgrundstück. Sie behält sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. Das Wohnrecht wird im Grundbuch eingetragen. 2015 verzichtet die Mutter gegenüber ihrer Tochter auf das Wohnrecht und bewilligt dessen Löschung im Grundbuch. In der Folgezeit vermietet Diana Keller die Immobilie an ihre Mutter. Diana […]

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Wem steht Großmutters Schenkung nach der Trennung zu?

Vom gegenseitigen Tricksen und Täuschen ...

Magda und Max Müller legen während ihres Zusammenlebens einen Betrag von 20.000,00 € auf einem Online-Bankkonto an. Das Konto wird allein auf den Namen von Max Müller geführt. Die Eheleute sind sich aber darüber einig, dass das Geld ausschließlich Magda Müller zustehen soll, denn es handelt sich dabei um eine Schenkung, die sie von ihrer […]

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Ein ganzes Trennungsjahr abwarten bis zur Scheidung …

oder geht es nicht auch schneller?

Grundsätzlich muss bis zur Stellung des Scheidungsantrags das sogenannte Trennungsjahr abgewartet werden. Leben die Ehepartner ein Jahr getrennt, gehen die Gerichte davon aus, dass die Ehe gescheitert ist. Dann kommt es zur Ehescheidung, auch wenn der andere Ehepartner der Scheidung nicht zustimmen sollte. Mit einer Härtefallscheidung geht es schneller! Jedoch kann vor Ablauf dieses Trennungsjahres eine […]

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Heikles Thema: Computerspiele und Kindeswohlgefährdung

Ab wann darf der Staat eingreifen?

Die Eltern des 10-jährigen Timo führten vor dem Familiengericht Bad Hersfeld ein Verfahren über die elterliche Sorge im Rahmen der Kindeswohlgefährdung. Im Verfahren hört der Familienrichter Timo an. Dabei erzählt Timo dem Richter, dass er zuhause die Spiele Grand Theft Auto 5 (GTA5) und „Call of Duty“ auf der PlayStation spiele. Diese Spiele sind erst […]

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Wie lange besteht ein Unterhaltsanspruch von Kindern gegen ihre Eltern?

Oder: Wann die Unterstützung ein Ende hat.

Schon während des Gymnasiums bewirbt sich die Tochter der Eheleute Gruber an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Sie besteht die Aufnahmeprüfung. Neben der Schule absolviert sie nachmittags eine einjährige Vorbereitungszeit an der Akademie des Tanzes. Nach der Mittleren Reife belegt sie dort den Studiengang Tanz. Die Tanzausbildung schließt sie mit dem Diplom ab. […]

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Wer kümmert sich um die Bestattung, wenn seit Jahren kein Kontakt mehr besteht? Oder …

Wenn die Reue zu spät kommt …

Bisweilen müssen sich Gerichte – wie der nachfolgende Fall zeigt – mit ebenso skurrilen wie tragischen Fallgestaltungen auseinandersetzen: Der Vater der Klägerin und ihres Bruders verstirbt im Krankenhaus. Das Krankenhaus teilt der Stadt H. mit, dass bislang niemand die Bestattung des Verstorbenen veranlasst habe. Wer ist jetzt verantwortlich? Die Stadt H. fordert daraufhin die Klägerin […]

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Das freiwillige soziale Jahr.

Wer zahlt jetzt den Kindesunterhalt?

Julia Bauer beginnt nach dem Schulabschluss im Alter von 17 Jahren ein freiwilliges soziales Jahr beim Roten Kreuz. Sie plant, anschließend eine Ausbildung in einem sozialen Beruf anzufangen, um im freiwilligen sozialen Jahr zu testen, ob sie dafür geeignet ist. Vom Roten Kreuz bekommt sie eine Aufwandsentschädigung von monatlich 300,00 € bezahlt. Julia wohnt bei […]

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Ist das Facebook-Konto Ihres Kindes vererblich? – Update BGH-Urteil 2018.

Geschichte einer Entwicklung von 2016-2018.

Im Juli 2016 hatte ich unter dem Titel „Ein heikles Thema: Digitaler Nachlass von Angehörigen – Wie gehen Sie mit Facebook Accounts und Online-Profilen um?“ von einer Entscheidung des Landgerichts Berlin zu folgendem Fall berichtet: die Eheleute K. verloren ihre 15-jährige Tocher bei einem tragischen Unfall. Anna unterhielt ein Facebook-Benutzerkonto mit umfassenden Inhalten. Der allergrößte Teil […]

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