Paul Müller und Anna Müller sind verheiratet. Aus ihrer Ehe geht im Mai 1975 der Sohn Michael Müller hervor. Ihre Ehe wird 1988 geschieden. Im Rahmen einer notariellen Scheidungsvereinbarung verpflichtet sich Paul Müller, für den bei der Mutter lebenden Sohn Kindesunterhalt in Höhe von 400,00 DM monatlich zu bezahlen. Continue reading
1995 überträgt die Mutter von Diana Keller ihrer Tochter das Eigentum an ihrem Hausgrundstück. Sie behält sich ein lebenslanges Wohnrecht vor. Das Wohnrecht wird im Grundbuch eingetragen. 2015 verzichtet die Mutter gegenüber ihrer Tochter auf das Wohnrecht und bewilligt dessen Löschung im Grundbuch. Continue reading
Magda und Max Müller legen während ihres Zusammenlebens einen Betrag von 20.000,00 € auf einem Online-Bankkonto an. Das Konto wird allein auf den Namen von Max Müller geführt. Die Eheleute sind sich aber darüber einig, dass das Geld ausschließlich Magda Müller zustehen soll, denn es handelt sich dabei um eine Schenkung, die sie von ihrer Großmutter erhalten hat. Continue reading
Grundsätzlich muss bis zur Stellung des Scheidungsantrags das sogenannte Trennungsjahr abgewartet werden. Leben die Ehepartner ein Jahr getrennt, gehen die Gerichte davon aus, dass die Ehe gescheitert ist. Dann kommt es zur Ehescheidung, auch wenn der andere Ehepartner der Scheidung nicht zustimmen sollte. Continue reading
Die Eltern des 10-jährigen Timo führten vor dem Familiengericht Bad Hersfeld ein Verfahren über die elterliche Sorge im Rahmen der Kindeswohlgefährdung. Im Verfahren hört der Familienrichter Timo an. Dabei erzählt Timo dem Richter, dass er zuhause die Spiele Grand Theft Auto 5 (GTA5) und „Call of Duty“ auf der PlayStation spiele. Continue reading
Schon während des Gymnasiums bewirbt sich die Tochter der Eheleute Gruber an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst. Sie besteht die Aufnahmeprüfung. Neben der Schule absolviert sie nachmittags eine einjährige Vorbereitungszeit an der Akademie des Tanzes. Nach der Mittleren Reife belegt sie dort den Studiengang Tanz. Continue reading
Bisweilen müssen sich Gerichte – wie der nachfolgende Fall zeigt – mit ebenso skurrilen wie tragischen Fallgestaltungen auseinandersetzen: Der Vater der Klägerin und ihres Bruders verstirbt im Krankenhaus. Das Krankenhaus teilt der Stadt H. mit, dass bislang niemand die Bestattung des Verstorbenen veranlasst habe. Continue reading
Julia Bauer beginnt nach dem Schulabschluss im Alter von 17 Jahren ein freiwilliges soziales Jahr beim Roten Kreuz. Sie plant, anschließend eine Ausbildung in einem sozialen Beruf anzufangen, um im freiwilligen sozialen Jahr zu testen, ob sie dafür geeignet ist. Continue reading
Im Juli 2016 hatte ich unter dem Titel „Ein heikles Thema: Digitaler Nachlass von Angehörigen – Wie gehen Sie mit Facebook Accounts und Online-Profilen um?“ von einer Entscheidung des Landgerichts Berlin zu folgendem Fall berichtet: die Eheleute K. verloren ihre 15-jährige Tocher bei einem tragischen Unfall. Anna unterhielt ein Facebook-Benutzerkonto mit umfassenden Inhalten. Continue reading
Hans Huber und Esther Huber leben bereits seit über einem Jahr getrennt. Frau Huber hatte zum Familiengericht den Scheidungsantrag eingereicht. Das Verfahren läuft. Eine mündliche Verhandlung hat noch nicht stattgefunden. Da sie ihre Ehe im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft führen, verhandeln Herr und Frau Huber außergerichtlich um den Zugewinnausgleich. Continue reading