Uwe und Heidi Unger haben sich getrennt. Ihre gemeinsame Tochter Carla lebt bei der Mutter. Sie besucht den örtlichen Kindergarten. Der Vater will Carla jeden Montag, Dienstag und Mittwoch gegen 13.00 Uhr vom Kindergarten abholen. Außerdem ist er der Ansicht, dass auch seine neue Lebensgefährtin Carla vom Kindergarten abholen dürfe, wenn er einmal verhindert sei. Schließlich sei er gemeinsam mit der Mutter sorgeberechtigt für Carla. Continue reading
Wenn Sie einen Prozess vor Gericht führen müssen, erhoffen Sie sich von diesem Gerichtsverfahren ein gerechtes Urteil. Ihr Vertrauen in die Justiz ist in Deutschland zu Recht hoch. Doch ist ein richtiges Urteil auch ein gerechtes Urteil? Lesen Sie in diesem Artikel, warum Recht und Gerechtigkeit nicht zwangsläufig deckungsgleich sein müssen. Continue reading
Die Eltern der kleinen Gerda haben sich getrennt. Gerda lebt bei ihrer Mutter. Diese möchte ihre Tochter mit Schutzimpfungen vor Masern, Diphtherie und Keuchhusten schützen. Eine Ansteckung mit diesen Krankheiten könne erhebliche gesundheitliche Folgen nach sich ziehen. Es sei ja auch bekannt, dass Masernerkrankungen immer mehr zunehmen. Gerdas Vater ist strikt dagegen und hebt die gesundheitlichen Risiken hervor, die mit dem Impfen verbunden sind. Continue reading
Jutta Fischer und Peter Hoffmann leben bereits mehrere Jahre als unverheiratetes Paar in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft zusammen. Als es zur Trennung kommt, verlangt Peter Hoffmann von seiner ehemaligen Lebensgefährtin, aus der Wohnung auszuziehen. Schließlich sei er der alleinige Eigentümer. Außerdem fordert er von ihr, dass sie ihm die 800,- € zurückbezahle, die er für den gemeinsamen Urlaub im Vorjahr für sie mit bezahlt hat. Continue reading
Lea Lange und Johann Bauer leben viele Jahre glücklich zusammen, ohne verheiratet zu sein. Sie erwerben gemeinsam eine Eigentumswohnung und sind jeweils als hälftige Miteigentümer im Grundbuch eingetragen. Als ihr Glück zerbricht, beginnt ein erbitterter Streit um die Wohnung. Continue reading
Die 15-jährige Anna stirbt an den Folgen eines tragischen Verkehrsunfalls. Anna hinterlässt ein Facebook-Konto mit umfassenden Inhalten. Der allergrößte Teil des eingestellten Inhalts ist für Dritte nicht einsehbar. Ihre Eltern kennen die Zugangsdaten zum Facebook Account nicht. Sie verlangen daher als Erben ihrer verstorbenen Tochter von Facebook, ihnen Zugang zum vollständigen Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten zu gewähren. Continue reading
Die alleinstehende 80-jährige Luise Schmidt möchte ihre Nachlassangelegenheiten ordnen. Sie verfasst ein handgeschriebenes gültiges Testament. Beim Testament schreiben wählt sie folgende Formulierung: „Ich vermache dem Obst- und Gartenbauverein e.V. in meinem Dorf mein Grundstück und mein Sparkassenbuch. Meiner Nachbarin Helge Hofer, die sich sehr um mich kümmert, vermache ich mein Inventar.“ Nach dem Tod von Luise Schmidt stellt sich für das Nachlassgericht die Frage, wie ihr Testament zu verstehen ist. Continue reading
Johann und Julia Schmidt haben vor zwei Jahren eine notarielle Scheidungsvereinbarung geschlossen. In dem Ehevertrag verpflichtet sich der Ehemann, im Fall der Trennung einen monatlichen Ehegattenunterhalt von höchstens 1.000,- € an seine Ehefrau zu bezahlen. Weiter regelt der Vertrag, dass der Ehemann seinerseits auf Ansprüche auf Trennungsunterhalt gegen seine Ehefrau und umgekehrt die Ehefrau auf einen höheren Trennungsunterhalt als monatlich 1.000,- € verzichtet. Continue reading
Einer der wichtigsten Grundsätze des öffentlichen wie privaten Vertragsrechts lautet: „Pacta sunt servanda“. Der lateinische Ausdruck besagt, dass Verträge einzuhalten sind. Wer Verträge bricht, handelt rechtswidrig. Wie nun gehen Sie mit einmal getroffenen Vereinbarungen um, z.B. im Rahmen einer Scheidungsfolgenvereinbarung, wenn sich die Umstände geändert haben und die ursprünglichen Voraussetzungen, unter denen Sie die Vereinbarung getroffen haben, nicht mehr gelten? Continue reading
Sonja und Stefan Sonntag haben gerade ihr Haus abbezahlt, als ihre Ehe in die Krise gerät. Es kommt zur Trennung. Herr Sonntag zieht aus dem gemeinsamen Haus aus und kann in eine Wohnung einziehen, die seinen Eltern gehört. Seine Eltern verlangen keine Miete von ihm. Frau Sonntag wohnt weiter im gemeinsamen Haus. Continue reading